SPD Seßlach

Bayern muss Bundesprogramm "Aufholen nach Corona" mit bayerischen Mitteln ergänzen

von BayernSPD Landtagsfraktion

SPD-Fraktionschef Horst Arnold: Lernrückstände aufholen, frühkindliche Bildung und außerschulische Angebote fördern …

Dringlichkeitsantrag: SPD verlangt von Söder grundlegend überarbeitetes Klimagesetz noch in diesem Monat

von BayernSPD Landtagsfraktion

Umweltexperte Florian von Brunn: Staatsregierung darf die Freiheit zukünftiger Generationen nicht länger durch politische Homöopathie …

Gewalt gegen Obdachlose nimmt in Bayern zu

von BayernSPD Landtagsfraktion

Landtags-Vizepräsident Rinderspacher fordert Umkehr bei Wohnungspolitik …

Klimaschutzgesetz: Jetzt mit Rückenwind vom Bundesverfassungsgericht

Die Aufregung war groß, als das Bundesverfassungsgericht im April das Klimaschutzgesetz in Teilen als verfassungswidrig einstufte. Ein …

Zehn Jahre Istanbul-Konvention: Giffey in Sorge um Frauenrechte

Es war das erste international rechtsverbindliche Instrument, das einen umfassenden rechtlichen Rahmen zum Schutz von Frauen vor jeglicher …

Neues Klimaschutzgesetz: „Wir nutzen jetzt die Chance.“

Das Bundesverfassungsgericht hat Ihr Klimaschutzgesetz in Teilen für grundgesetzwidrig erklärt. Trotzdem fühlen Sie sich von der …